AGB der Firma Computersysteme Dipl.-Ing. Andreas Dieren
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allen Angeboten, Lieferungen und Leistungen der Computersysteme A.Dieren und den dazugehörenden Vertragsabschlüssen liegen ausschließlich diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/ oder ergänzende Bedingungen des Bestellers/ Käufers (im Folgenden: Vertragspartner) sind für Computersysteme A.Dieren unverbindlich. Nur soweit Computersysteme A.Dieren abweichende Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich bestätigt, gelten diese, jedoch ohne Wirkung für zukünftige Geschäfte.
2. Angebote, Lieferpreise, Rechnungsprüfung
Alle Angebote der Computersysteme A.Dieren sind freibleibend und unverbindlich. Lieferungen erfolgen zu den vereinbarten Preisen. Wird kein Preis ausdrücklich vereinbart, so gilt – uhrzeitgenau – die aktuelle Preisliste von Computersysteme A.Dieren, welche im Internet abrufbar ist. Die Zahlung wird, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug fällig. Im Falle eines Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5% und für Unternehmer in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Skonto darf nur gezogen werden, sofern dies schriftlich vereinbart wurde. Bei Endkunden handelt es sich bei den Preisen um Bruttopreise im Sinne des Umsatzsteuergesetzes. Bei Händlern handelt es sich um Nettopreise, bei denen die Umsatzsteuer in der gesetzlich geregelten Höhe auf den Preise aufgeschlagen wird. Der Vertragspartner hat innerhalb einer angemessenen Frist die Rechnungsstellung zu prüfen. Reklamationen der Rechnungsstellung nach Ablauf von zwei Wochen werden von Computersysteme A.Dieren nicht mehr berücksichtigt.
3. Vertragsschluss, Bestätigung der Bestellung
Mit Bestellung erklärt der Vertragspartner verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen (Vertragsangebot). Computersysteme A.Dieren wird kurzfristig, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen, die Annahme oder Ablehnung des Vertragsangebotes erklären. Die Annahme kann auch durch Auslieferung der Ware erklärt werden. Bei Bestellungen auf elektronischem Wege wird Computersysteme A.Dieren den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Bei elektronischen Bestellungen wird der Vertragstext von Computersysteme A.Dieren gespeichert und dem Vertragspartner auf sein Verlangen per E-Mail zur Verfügung gestellt.
4. Gefahrenübergang
Der Vertragspartner trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab Erfüllungsort. Dies gilt auch für den Fall der Versendung der Ware an einen anderen als den Erfüllungsort.
5. Gewährleistung
Computersysteme A.Dieren leistet Gewähr für Mängel der Ware nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit im Folgenden nichts Abweichendes bestimmt ist. Normaler, gebrauchstypischer Verschleiß ist, ebenso wie vorzeitige Abnutzung durch untypischen Gebrauch – etwa unter ungewöhnlich erhöhter Belastung – kein Mangel. Computersysteme A.Dieren übernimmt keine Gewähr für Schäden, die aus ungeeigneter Verwendung und unsachgemäßem Zusammenbau, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programmsoftware und/ oder Verarbeitungsdaten zurück zu führen sind.
a. Die Zusicherung von Eigenschaften bzw. die Übernahme von Garantien ist nur insoweit verbindlich, wie Computersysteme A.Dieren diese dem Vertragspartner besonders schriftlich bestätigt hat. Neben den von Computersysteme A.Dieren gegebenen Produktbeschreibungen stellen öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers oder eines Dritten keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
b. Computersysteme A.Dieren leistet Gewähr für zwei Jahre ab Ablieferung der Ware (Gewährleistungsfrist). Eine abweichende Gewährleistungsfrist kann im Einzelfall – insbesondere bei Sonderaktionen – vereinbart werden. Auf eine abweichende Gewährleistungsfrist weist Computersysteme A.Dieren spätestens im Angebot hin. Die Gewährleistung besteht nicht für Mängel, die nicht rechtzeitig angezeigt worden sind.
c. Computersysteme A.Dieren leistet in Abweichung von § 439 Abs. 1 BGB nach Wahl von Computersysteme A.Dieren Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Die Nachlieferung kann in der Regel innerhalb von höchstens 30 Tagen (angemessene Frist zur Nachlieferung) erfolgen. Der Vertragspartner akzeptiert, dass die Nachlieferung im Einzelfall – in Abhängigkeit von Marktlage und Verfügbarkeit – auch länger dauern kann. Die Verfügbarkeit der Ware kann aufgrund der technischen Weiterentwicklung bereits nach kurzer Zeit eingeschränkt sein. Computersysteme A.Dieren ist daher berechtigt, den Nacherfüllungsanspruch durch Lieferung gleich- oder höherwertiger abweichender Ware auch eines anderen Herstellers zu erfüllen, soweit diese Ware nach ihren Spezifikationen funktionsidentisch ist.
d. Wählt der Vertragspartner nach zweimaligem Scheitern der Nacherfüllung bzw. Nachbesserung wegen eines Mangels den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Anspruch auf Schadenersatz zu.